Polizeiterror gegen Nürnberger Berufsschüler

Polizeiterror gegen 300 Berufsschüler, die eine Abschiebung aus der Schule verhindern wollten.

Nürnberg, 31. Mai 2017: Überall war es in den Medien zu sehen und zu lesen, wie brutal die Polizei gegen 300 friedliche Berufsschüler vorging, die versuchten, die Abschiebung eines Schreinerlehrlings aus dem Unterricht zu verhindern.

Die Polizei ging mit massiver Gewalt, mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Hunden gegen die Schüler vor, um den Berufsschüler nach Afghanistan abzuschieben. Fünf Berufsschüler wurden festgenommen – einer sitzt heute (10. Juni) noch im Gefängnis.

Auch gegen die streikenden Arbeiter der Firma Zumtobel in Usingen ging im September 2016 die Polizei als Streikbrecher mit voller Bewaffnung vor.

Die Abschiebung in Nürnberg ist kein Einzelfall

Polizei ist am 29. Mai in eine Schule in Duisburg eingebrochen und entführte das 14jährige Mädchen Bivsi aus dem Unterricht. Die Polizei gab ihr keine Zeit, sich zu verabschieden. Die Schülerin ist hier geboren, soll aber mit ihren Eltern nach Nepal abgeschoben werden. Das ist die „deutsche Leitkultur“, die die Herrschenden meinen. 1000 Schüler und Eltern gingen gemeinsam auf die Straße und protestierten gegen diese Abschiebung durch den deutschen Staat. Weitere Protestaktionen gegen Abschiebungen an Schulen wurden organisiert.

In Regensburg verbreitete die Jugendorganisation Die Falken tagtäglich Flugblätter vor den Schulen und verlangte von den Berufsschülern, Haltung zu beziehen: „Bist du für oder gegen Abschiebung“.

Die Falken sprachen mit den Schülern und in den Klassen. Daraufhin holte der Schuldirektor die Polizei. Sie ließen sich nicht kleinkriegen und siehe da: über 50 Berufsschüler demonstrierten zum Direktor und verlangten, dass er Abschiebungen und Polizei an Schule nicht zulässt.

Schüler in Nürnberg organisierten ebenfalls Protestaktionen, Demonstrationen und entschieden, für den 21. Juli eine weitere gemeinsame Demonstration gegen Abschiebung durchzuführen. In anderen Städten wie Bremen, Köln und München organisierten die FDJ und andere weitere Protestaktionen an den Schulen. Auch die Eltern der Schüler müssen sich gegen Abschiebungen gemeinsam zur Wehr setzen.

Ob Arbeiterjugend, Schüler oder Werktätige – welcher Nationalität auch immer – müssen gemeinsam handeln gegen den Kapitalismus und seinen Staat. Das heißt: Eltern und Elternbeiräte müssen Beschlüsse und Aktionen gegen Abschiebungen organisieren. Auf der Arbeit müssen Unterschriften unter Kollegen gegen die Abschiebungen gesammelt werden. In den Vertrauenskörpern und in den Gewerkschaften müssen Beschlüsse gegen Abschiebung gefasst und Solidaritätsaktionen durchgeführt werden.

Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Kämpfen wir gemeinsam!

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